Rumänisches Gericht stoppt die Zerstörung von Wäldern und Weiden bei Cluj

Rumänische Aktivist:innen erzielen wegeweisenden Erfolg für die Rettung eines Biodiversitäts-Hotspots südlich der Stadt Cluj (Klausenburg) - Der Bruno Manser Fonds begrüsst das Gerichtsurteil und fordert die Ausweisung eines neuen Schutzgebiets

(CLUJ/BUKAREST/BASEL) Mit einem wegweisenden Entscheid hat ein Gericht in Bukarest kurz vor Weihnachten entschieden, die Zerstörung der Natur im Gebiet Făget südlich von Cluj zu stoppen.

 

Das Gericht erklärte den Stadtentwicklungsplan der Gemeinde Ciurila, einem Vorort von Cluj, für nichtig und suspendierte ihn bis auf weiteres. Mangels einer gültigen Rechtsgrundlage werden keine weiteren Baubewilligungen im Gebiet ausgestellt werden. Dies betrifft den geplanten Bau einer Autobahnausfahrt sowie ein Projekt für eine Wohnüberbauung mit mehreren hundert Häusern.

 

Grund dafür ist, dass die lokalen Behörden es versäumt hatten, eine Umweltverträglichkeitsprüfung auszuarbeiten, welche die Auswirkungen der Bauprojekte auf das Natura-2000-Schutzgebiet „Făgetul Clujului – Valea Morii” (1’686 Hektar) sowie das angrenzende, für den Schutz vorgeschlagene Gebiet „Făget Sud – Colonia Făget” (822 Hektar) abzuklären.

 

Die artenreichen Wälder, Weiden und Moore bei Cluj sind Lebensraum für zahlreiche seltene Pflanzenarten sowie vom Aussterben bedrohte Schmetterlinge. 

 

Umweltaktivistin Alina Chiriac sagte: „Rumänische Behörden erteilen regelmässig Genehmigungen für städtebauliche Massnahmen ohne Umweltverträglichkeits-prüfung. Dies stellt einen klaren Verstoss gegen EU- und nationales Recht dar. Erstmals hat ein Gericht anerkannt, dass solche Praktiken rechtswidrig sind, der Natur schaden und beendet werden müssen.“

 

Die rumänische Umweltschützerin fordert, dass das vom Urteil betroffene Gebiet „Făget Sud – Colonia Făget” nun als Naturschutzgebiet ausgeschieden wird.

 

Weitere Informationen:

- Gerichtsurteil (inoffizielle Übersetzung)

- Presseartikel (rumänisch): „Aktivisten feiern Gerichtsentscheidung zugunsten des Făget-Waldes: Stadtentwicklungsplan der Gemeinde Ciurila in erster Instanz aufgehoben und ausgesetzt“

- Presseartikel (rumänisch): „Die Immobilienmafia in Ciurila, Cluj, hat einen schweren Schlag erlitten. Richter haben eine wichtige Entscheidung aufgehoben“

- Offener Brief der Zivilgesellschaft an das rumänische Ministerium für Umwelt, Wasser und Wälder

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